Freitag, 17. Mai 2019

Neujahrsansprache von Bürgermeister Matthias Baaß

„Was wäre wenn …?“

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Viernheim/Rhein-Neckar, 07. Januar 2015. (red/pm) Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß kündigt in seiner Neujahrsansprache die bevorstehenden Entwicklungen und Maßnahmen für das neue Jahr an. Wir dokumentieren:

Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß. Foto: Stadt Viernheim

Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß. Foto: Stadt Viernheim

Information der Stadt Viernheim:

„Was wäre, wenn? Im kommenden Jahr werden in einem 2. Bauabschnitt ein weiterer Teil der Rathausstraße und die Schulstraße gestalterisch aufgewertet. Die Optik dieser Straßenabschnitte wird dann der des 1. Bauabschnitts entsprechen. Zudem wird die Stadtwerke GmbH die Gelegenheit nutzen, um Versorgungsleitungen in nötigem Umfang zu erneuern und auf die Zukunft auszurichten.

Fördergelder essenziell für Stadtentwicklung

Möglich macht dies eine Initiative der Stadt Viernheim in den Jahren 2007/2008, mit der wir uns um Fördergelder von Land und Bund bewarben. Im Oktober 2008 wurde mitgeteilt, dass die Bewerbung erfolgreich war. Seitdem kommen in Hessen 20 von über 400 Städten und Gemeinden in den Genuss dieses Fördergeldes, was wiederum nur im Kernbereich der Stadt Verwendung finden darf.

Wie wäre eigentlich heute zum Jahreswechsel 2014/2015 die Situation, wenn sich die Stadt Viernheim vor 7 Jahren nicht um diese zusätzliche Einnahmen beworben hätte?Zunächst einmal gäbe es vermutlich viele Bürgermeinungen, dass es nun einmal endlich Zeit wäre, etwas für die Innenstadt zu tun.

Der Zustand des Bodenbelags sei nicht mehr hinnehmbar, das ständige Ausbessern mit Asphalt statt Steinen verschönere den Anblick nicht, man solle sich das nur einmal an der Grimminger-Kurve anschauen. Die Stadt lasse die Innenstadt „verrotten“, so wäre es wahrscheinlich formuliert worden.

750.000 Euro für die Innenstadt

Fakt wäre auch gewesen, dass ein zweites Förderprogramm für Viernheim nicht zur Verfügung gestanden hätte. Denn die Gelder aus dem Programm „Lokale Ökonomie“ sind nur an diejenigen Orte vergeben worden, die auch im zuerst genannten Förderprogramm einen Zugang erhalten haben. Und selbst von diesen 20 Städten haben sich nicht alle um das „Lokale Ökonomie“-Geld beworben, da der finanztechnische Aufwand, dies abzuwickeln, sehr hoch ist.

Viernheim hat sich beworben und auch hier einen Zuschlag erhalten. Ohne diesen Zuschlag würden heute noch diverse Läden in der Viernheimer Innenstadt entweder nicht existieren oder weniger modern eingerichtet sein. 28 Antragsteller haben in einem Gesamtumfang von über 750.000 € in die Innenstadt investiert.

Wenn es diese Förderung aufgrund mangelnder Initiative der Stadt in Viernheim nicht gegeben hätte, aber in der Nachbarschaft, hätte es bestimmt nicht lange gedauert, dass auch dies vehement öffentlich kritisiert worden wäre. Die anderen Städte sind initiativ, die tun was, Viernheim nicht. Um so besser, das es ganz anders war.

Was wäre, wenn sich die Stadt Viernheim nicht um das Fördergeld beworben hätte? Wenn stattdessen die Untätigkeit der Stadt beklagt worden wäre? Wenn weiterhin geflickt worden wäre statt grundlegend saniert? Wenn neue und bestehende Läden keine finanzielle Unterstützung erhalten hätten?

Viernheim als aktiv handelnder Partner

Möglicherweise wäre dann auch die City-Gemeinschaft enttäuscht gewesen über die Untätigkeit. Bislang ist die Stadt Viernheim immer ein aktiver Partner der City-Gemeinschaft. Es wird stets versucht, gemeinsam das Beste für die Innenstadt zu erreichen.

Dazu muss man nicht immer derselben Meinung sein, aber trotzdem immer an einem gemeinsamen Strang ziehen. Das ist bisher gelungen, da die Stadt Viernheim sich als aktiv handelnder Partner versteht und auch investiert. Ob anderenfalls die City-Gemeinschaft überhaupt noch einmal einen neuen Vorstand erhalten hätte, der zu eigenem Engagement bereit ist?

Was wäre gewesen, wenn die Stadt Viernheim dann irgendwann doch hätte investieren müssen (nur ohne Fördergeld), da die Schlaglöcher einfach zu groß sind? Dann hätten die Bürger die Sanierung der Straßen zumindest zu einem Teil selbst bezahlen müssen.

Insofern bin ich froh, dass es soweit gekommen ist.

Ihnen allen wünsche ich einen guten Start in das neue Jahr 2015!

Ihr

Matthias Baaß

Bürgermeister“

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.